Autopen – War Biden wirklich Präsident?

Der Autopen, ein mechanisches Gerät zur Reproduktion von Unterschriften, wurde bereits in den 1950er-Jahren unter Präsident Dwight D. Eisenhower eingeführt. Ursprünglich diente er lediglich dazu, Grußschreiben, Danksagungen und andere nicht-rechtlich bindende Dokumente zu unterschreiben.

Dies änderte sich 2011, als Obama erstmals ein Gesetz – die Verlängerung des Patriot Act – aus dem Ausland per Autopen signierte. Während seiner Amtszeit setzte aber auch Obama den Autopen nur dreimal für rechtlich bindende Dokumente ein. Dies war damals bereits umstritten, doch kein Vergleich zu dem, was unter Joe Biden folgte.

Unter Joe Biden wurde das Gerät in einem Ausmaß genutzt, das es so zuvor nicht gegeben hat. Der Autopen wurde zum Standardinstrument für präsidentielle Unterschriften.

Das wirft die Frage auf: Wer traf die Entscheidungen wirklich? Wer regierte das Land – Biden oder diejenigen, die den Autopen steuerten?

Autopen im Dauereinsatz: Bidens fragwürdige Signaturpolitik

Eine Untersuchung ergab, dass die Mehrheit der offiziellen Dokumente, die Bidens Unterschrift tragen, tatsächlich per Autopen signiert wurden. Besonders bei Executive Orders war dies auffällig – nahezu 100 % der präsidentiellen Erlasse wurden nicht von Biden persönlich, sondern maschinell unterzeichnet.

Ähnlich alarmierend ist der Autopen-Einsatz bei Begnadigungen und Strafumwandlungen. Von 51 Begnadigungen, die Biden während seiner Amtszeit aussprach, wurden 63 % nicht von ihm selbst unterzeichnet. Damit brach er mit der Tradition aller früheren Präsidenten, die diese Akte immer eigenhändig abzeichneten. Auch mindestens ein Gesetz, das der Kongress verabschiedete, wurde per Autopen bestätigt, während Biden persönlich abwesend war.

Wer hatte die Kontrolle? Republikaner schlagen Alarm

Die massenhafte Nutzung des Autopens löste heftige Kritik aus. Die konservative Heritage Foundation sprach von einem „Regieren per Autopen“ und stellte die Frage, ob Biden selbst überhaupt alle Entscheidungen getroffen hat. Denn wenn nicht er unterschrieb – wer dann?

Ein besonders brisantes Beispiel für diese Zweifel lieferte der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson. Er berichtete von einem Treffen mit Biden, in dem es um eine Anordnung zum Stopp von Flüssiggas-Exporten ging. Als Johnson ihn darauf ansprach, reagierte Biden verwundert: „Das habe ich nicht gemacht.“ Dabei lag das offizielle Dokument mit Bidens „Unterschrift“ vor ihm. Eine Szene, die viele zweifeln ließ, ob Biden wirklich über seine eigenen Erlasse Bescheid wusste – oder ob er nur noch eine Handpuppe größerer Mächte im Hintergrund war.

Trump: „Er hat nichts unterschrieben – er wusste nichts davon!“

Ex-Präsident Donald Trump ließ an der Praxis kein gutes Haar. Auf Truth Social erklärte er, es sei „beschämend“, dass Biden Begnadigungen per Autopen unterzeichnet habe. Noch deutlicher wurde er bei der Frage nach deren Gültigkeit: „Diese Begnadigungen sind null und nichtig – weil er sie gar nicht unterschrieben hat!“

Weitere Republikaner forderten eine Untersuchung. Andrew Bailey, Attorney General von Missouri, rief das Justizministerium dazu auf, zu prüfen, ob nicht gewählte Mitarbeiter im Weißen Haus per Autopen regierten. Die Befürchtung: Wichtige politische Entscheidungen wurden von unbekannten Beratern getroffen, während Biden nur noch pro forma als Präsident fungierte.

Rechtliche Bewertung: Gültig, aber höchst fragwürdig

Juristisch gesehen ist die Nutzung des Autopens nicht unzulässig. Bereits 2005 hatte das US-Justizministerium festgestellt, dass ein Präsident das Recht hat, seine Signatur mechanisch zu reproduzieren, solange er dies autorisiert. Auch ein Gerichtsurteil aus dem Jahr 2025 bestätigte, dass Begnadigungen und präsidentielle Erlasse per Autopen rechtlich bindend sind.

Fazit: Ein Präsident ohne Unterschrift – ein Land ohne Führung?

Joe Biden ist der erste US-Präsident, dessen Amtsführung stärker von einer mechanischen Signatur als von persönlichen Entscheidungen geprägt war.

Doch die eigentliche Frage ist nicht juristisch, sondern politisch. Der schwache Geisteszustand Bidens war von Beginn seiner Präsidentschaft an bekannt. Er wechselte zwischen Episoden anscheinend geistiger Klarheit und vollständiger Altersverwirrung, in denen er offenbar nicht mehr wusste, wo er war und worüber er sprach.

Insider bezeichneten Bidens Präsidentschaft als die dritte Amtszeit Obamas. Es wurde vermutet, dass in Wirklichkeit Obama in Verbindung mit dem Netzwerk der Clintons aus dem Hintergrund die eigentlichen Entscheidungen traf, während Biden nur eine senile Marionette war, deren Fäden andere zogen.

Präsident Donald J. Trump🔗 lässt aktuell prüfen, ob die umfassenden Begnadigungen, die – ähnlich wie bei seinem Sohn – Generalamnestien für jegliches Verbrechen über eine Dekade hinweg umfassen, auch wenn diese noch gar nicht entdeckt wurden, rechtlich überhaupt bindend sind, wenn sie per Autopen unterschrieben wurden.