Der Unterschied zwischen Berufspolitiker Biden und dem Geschäftsmann Trump konnte nicht deutlicher sein. Wo Biden mit sozialistischer Arroganz eine Software verbietet, die möglicherweise eine Billion USD wert ist, schneidet sich Trump ein ordentliches Stück vom Kuchen ab.
Einleitung: TikTok-Verbot durch die Biden-Administration
TikTok, die beliebte Social-Media-Plattform im Besitz des chinesischen Unternehmens ByteDance, wurde von der Biden-Administration am 19. Januar 2025 in den Vereinigten Staaten verboten. Als Grund nannte die Regierung ernsthafte nationale Sicherheitsbedenken, da befürchtet wurde, dass die Plattform Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergeben könnte. Trotz mehrerer Verhandlungen und rechtlicher Auseinandersetzungen blieb ByteDance nicht in der Lage, die Bedenken der USA auszuräumen, was letztendlich zur Entscheidung führte, TikTok vom amerikanischen Markt auszuschließen. Die Umsetzung überließ er aber in den ersten Tagen der jungen Trump-Administration.
Trumps Lösung: Ein Deal mit TikTok
Am 20. Januar 2025, an seinem ersten vollen Tag im Amt, präsentierte US-Präsident Donald Trump einen Plan zur Lösung des Konflikts um TikTok. Dieser sah vor, anstatt die wertvolle Software in der USA abzuschalten und damit wertlos zu machen, dass die US-Regierung 50 % der Anteile an TikTok übernehmen würde. Damit wäre die US-Regierung nicht nur an den erheblichen Gewinnen von TikTok beteiligt, sondern könnte als gleichberechtigter Anteilseigner dafür sorgen, dass die Software für US-Bürger sicher gemacht wird und der chinesischen Regierung die Option nehmen, diese als Spionagewerkzeug einzusetzen, um nationale Sicherheitsbedenken auszuräumen.
Hintergrund: ByteDance und der TikTok-Bann
TikTok, eine Tochterfirma des chinesischen Unternehmens ByteDance, stand seit Jahren unter Kritik, persönliche Daten von Nutzern an die chinesische Regierung weiterzugeben. Nach einem Gerichtsurteil des Obersten Gerichtshofs im Dezember 2024 musste ByteDance entweder bis zum 19. Januar 2025 alle US-Geschäfte verkaufen oder einem vollständigen Verbot in den Vereinigten Staaten entgegensehen.
Trumps Plan: Eine verlängerte Frist und ein US-Beteiligungsmodell
Am 20. Januar unterzeichnete Trump eine Durchführungsverordnung, die das Verbot von TikTok um 75 Tage verschob. Diese Maßnahme sollte Unternehmen wie Oracle oder Elon Musk die Möglichkeit geben, eine Übernahme von TikTok zu verhandeln. Trump schlug vor, dass die US-Regierung im Rahmen eines solchen Deals eine 50%-Beteiligung an TikTok erhalten sollte.
„Die Beteiligung der US-Regierung wird den Wert von TikTok erheblich steigern und sicherstellen, dass die Plattform im Interesse der nationalen Sicherheit betrieben wird“, erklärte Trump in einer Pressekonferenz.
Reaktionen von TikTok und anderen Interessengruppen
TikTok nahm die Ankündigung positiv auf und stellte seinen Betrieb in den USA, der am 18. Januar ausgesetzt wurde, wieder her. Das Unternehmen äußerte sich optimistisch, eine langfristige Lösung für den US-Markt zu finden.
Gleichzeitig äußerten Experten, dass dieser Deal ein Präzedenzfall für zukünftige Geschäfte mit chinesischen Firmen sein könnte. Der Vorschlag, dass ausländische Unternehmen Anteile an die US-Regierung abtreten müssen, könnte als neues Modell dienen, um Risiken und Gewinne zwischen den Nationen auszubalancieren.
Chinas Reaktion bleibt abzuwarten
Der Erfolg von Trumps Plan hängt jedoch stark von der chinesischen Regierung ab. Da ByteDance der chinesischen Exportkontrolle unterliegt, könnte Peking den Verkauf von Technologie oder geistigem Eigentum blockieren.
Fazit
Donald Trumps TikTok-Plan könnte weitreichende Konsequenzen für die globale Handels- und Wirtschaftspolitik haben. Ob es gelingt, TikTok unter US-Kontrolle zu bringen, wird in den kommenden Wochen deutlich werden.