Das Assad-Regime: Historischer Rückblick
Das Assad-Regime begann mit Hafiz al-Assad, der 1971 durch einen unblutigen Putsch die Macht übernahm. Der Westen betrachtete ihn zunächst mit Vorsicht, sah ihn aber als potenziellen Stabilitätsfaktor in einem politisch instabilen Syrien. Allerdings pflegte Assad enge Beziehungen zur Sowjetunion und radikalen Gruppierungen wie den Palästinensischen Befreiungsorganisationen PLO, PFLP, DFLP sowie zu schiitischen Milizen im Libanon. Daraus entwickelte sich bald eine kritische Haltung seitens der USA und der NATO.
Als Mitglied der Baath-Partei etablierte Assad eine autoritäre Herrschaft🔗 mit einem starken Sicherheitsapparat. Unter seiner Führung baute Syrien eine zentralisierte, sozialistisch geprägte Wirtschaft auf, die stark von staatlicher Kontrolle und Subventionen abhängig war. Wie in sozialistischen Systemen üblich, florierte anfangs die Wirtschaft, bis Assad das Geld anderer Leute ausging und die Entwicklung aufgrund von Korruption und Misswirtschaft stagnierte.
Hafiz al-Assad führte Syrien mit harter Hand. Als 1982 die Muslimbruderschaft in Hama einen bewaffneten Aufstand begann, um die Baath-Partei zu stürzen und Regierungsgebäude angriff, ließ er das Militär unter seinem Bruder Rifaat al-Assad die Stadt einkesseln und bombardieren. Zehntausende starben. Dies galt als härteste Niederschlagung eines Aufstandes im Nahen Osten seit langem.
Sein Sohn, Bashar al-Assad, trat 2000 die Nachfolge an. Anfangs als Reformer betrachtet, blieb er letztlich der autoritären Herrschaft treu und setzte auf verstärkte Kontrolle über Medien, Justiz und Militär. Wirtschaftlich führte er zwar einige Marktöffnungen durch, doch profitierten hauptsächlich die Eliten, während die breite Bevölkerung weiter unter Arbeitslosigkeit und steigenden Lebenshaltungskosten litt.
Entwicklung der muslimischen Bevölkerung in Syrien
Syrien war historisch ein multiethnischer und multireligiöser Staat. Die Bevölkerung besteht zu drei Vierteln aus sunnitischen Muslimen, während die herrschende Elite unter Assad mehrheitlich aus der alawitischen Minderheit stammt.
In den 2000er-Jahren verstärkte sich die islamistische Bewegung, zum Teil als Reaktion auf die Unterdrückung durch das Regime, aber auch durch den wachsenden Einfluss aus Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten. Der Arabische Frühling 2011 brachte die islamistische Wut auch nach Syrien und richtete sich gegen die Bevorzugung der Alawiten sowie die politische Repression durch das Assad-Regime.
Stabilität unter autoritärer Herrschaft
Bis zum Ausbruch des Bürgerkriegs war Syrien ein relativ stabiles Land. Die zentrale Kontrolle des Regimes verhinderte größere Unruhen, und das Land war wirtschaftlich und sicherheitspolitisch weitgehend geordnet. Wie in vielen anderen muslimisch geprägten Ländern wurde die so gut wie unvermeidliche islamistische Radikalisierung durch einen starken Geheimdienst und eine harte Führung im Zaum gehalten.
Die jüngere Geschichte hat gelehrt, dass muslimische Staaten nur unter strikten Diktatoren und harten Königen eine längerfristige Stabilität erleben. Ohne diese Kontrolle entsteht schnell ein Machtvakuum, das extremistischer Gewalt Raum bietet – was sich ab 2011 auch in Syrien bewahrheitete.
Die Proteste 2011: Ursachen und Eskalation
Die Proteste in Syrien begannen im März 2011 in der Stadt Daraa, nachdem Sicherheitskräfte mehrere Jugendliche verhaftet und gefoltert hatten, die regierungskritische Graffiti gesprüht hatten. Die Proteste wurden durch mehrere Faktoren ausgelöst:
- Politische Repression: Jahrzehntelange Unterdrückung politischer Gegner, fehlende Meinungsfreiheit und eine autoritäre Herrschaft führten zu wachsender Unzufriedenheit.
- Wirtschaftliche Probleme: Hohe Arbeitslosigkeit, Inflation und eine schwächelnde Wirtschaft trafen vor allem junge Menschen.
- Korruption und Vetternwirtschaft: Die Elite des Landes, insbesondere die alawitische Minderheit, profitierte von der Wirtschaft, während die Mehrheit der Bevölkerung benachteiligt wurde.
- Einfluss des Arabischen Frühlings: Die Protestbewegungen in Tunesien, Ägypten und Libyen inspirierten die Syrer, sich gegen das Regime zu erheben.
- Brutale Reaktion des Staates: Nach den ersten Protesten reagierte das Assad-Regime mit Gewalt, setzte das Militär ein und ließ Demonstranten verhaften, foltern oder töten, was die Lage weiter eskalieren ließ.
Der Syrienkrieg: Wer mischte mit?
Der Bürgerkrieg begann 2011 mit Protesten gegen das Assad-Regime, die sich schnell zu einem bewaffneten Konflikt ausweiteten. Viele Akteure spielten dabei eine Rolle:
- Das Assad-Regime: Kämpfte mit massiver Unterstützung Russlands und des Irans gegen Aufständische.
- Die Freie Syrische Armee (FSA): Ursprünglich eine Rebellenbewegung aus desertierten syrischen Soldaten, unterstützt von westlichen Ländern.
- Al-Qaida und islamistische Gruppen: Gruppen wie die al-Nusra-Front etablierten sich als dominante Oppositionskräfte.
- Der Islamische Staat (ISIS): Ab 2014 übernahm ISIS weite Teile Syriens und verübte zahlreiche Gräueltaten.
- Die Kurden: Die YPG kämpfte sowohl gegen ISIS als auch gegen das Assad-Regime, unterstützt von den USA.
- Die USA und die NATO: Lieferten Waffen an radikal-muslimische Rebellen, die Kurden und die Freie Syrische Armee. Viele dieser Waffen gelangten in die Hände von ISIS.
- Die Türkei: Bekämpfte kurdische Gruppen und unterstützte islamistische Milizen.
Der Krieg und die Kontrolle über Syrien
In der Hochphase des Krieges (2014–2017) waren bis zu 70 % des Landes direkt betroffen, insbesondere Aleppo, Homs, Hama, Idlib, Deir ez-Zor und Raqqa. Assad hielt etwa 20–30 %, darunter Damaskus und die Küstenregionen, wo ein eingeschränktes Leben möglich war. 10–15 % standen unter kurdischer Kontrolle, während ISIS in seiner Hochphase fast 50 % des Landes beherrschte.
Der Aufstieg des Islamischen Staates und seine Verbrechen
ISIS etablierte 2014 ein sogenanntes „Kalifat“ und verübte systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit:
- Massaker an religiösen Minderheiten (Jesiden, Christen, Schiiten)
- Versklavung und Vergewaltigung von Frauen
- Öffentliche Hinrichtungen, Enthauptungen und Folter
- Zerstörung kulturellen Erbes
Obamas zögerliche Strategie und das Erstarken von ISIS
Während der Präsidentschaft von Barack Obama (2009–2017) agierten die USA zögerlich im Syrienkonflikt. Es wurden „gemäßigte radikale Muslime“ unterstützt und Waffen ohne Kontrolle geliefert, wodurch der Islamische Staat auf Umwegen bewaffnet wurde. Der überhastete Truppenabzug aus dem Irak 2011 schuf zusätzlich ein Machtvakuum, das ISIS nutzen konnte. Erst 2014, als ISIS ein „Kalifat“ ausrief, begann die US-geführte Koalition mit Luftschlägen. Die US-Strategie war jedoch oberflächlich und inkonsequent, was es ISIS ermöglichte, sich weiter in Syrien auszubreiten. Die Welt sah den Gräueltaten des Islamischen Staates in Syrien hilflos zu.
Die Zerschlagung von ISIS unter Trump
Während der Präsidentschaft von Donald Trump (2017–2021) führten die USA eine intensive Militärkampagne gegen ISIS. Statt aus Washington Truppenbewegungen nach politischen Motivationen zu planen, ließ Trump dem US-Militär weitgehend freie Hand mit der Anweisung, ISIS so schnell wie möglich zu zerschlagen.
Bedeutende Erfolge waren:
- 2017: Rückeroberung von Raqqa, der inoffiziellen Hauptstadt von ISIS.
- 2019: Tötung von ISIS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi durch eine US-Spezialeinheit.
- Ende 2019: Verlust des letzten bedeutenden Territoriums in Baghuz.
Drei Jahre nach Trumps Amtsantritt galt ISIS als zerschlagen, und die Rädelsführer waren getötet.
Das Kriegsende und Assads Generalamnestie
Nach Jahren des Bürgerkriegs erklärte Assad mit der weitgehenden Rückeroberung Syriens das Ende der großflächigen Kämpfe. 2022 erließ das Regime eine Generalamnestie für viele ehemalige Rebellen und Kriegsgegner. Dies sollte der Stabilisierung des Landes dienen sowie syrischen Flüchtlingen ermöglichen, wieder in ihre Heimat zurückzukehren und am Wiederaufbau mitzuwirken.
Allerdings gab es Berichte, dass viele Oppositionelle weiterhin Repressionen fürchteten. Viele trauten dem Angebot daher nicht und blieben im Exil oder in von Rebellen gehaltenen Gebieten.
Der Putsch gegen Assad und die geopolitische Strategie dahinter
Im Jahr 2024 wurde das Assad-Regime durch eine koordinierte Offensive islamistischer und von der Türkei unterstützter Rebellengruppen gestürzt. Die wichtigsten Akteure waren die Revolutionäre Kommandoarmee (RCA) sowie die islamistische Gruppe Hay’at Tahrir al-Sham (HTS).
Besonders die RCA erhielt massive Unterstützung durch die USA, darunter Geheimdienstinformationen, Ausbildung und Waffenlieferungen. Es liegt nahe, dass diese Unterstützung nicht nur dem Sturz Assads, sondern auch der Schaffung eines Konfliktherdes diente, der die neue US-Regierung unter Donald Trump vor außenpolitische Herausforderungen stellen sollte.
Die USA operierten dabei von ihrer Militärbasis in al-Tanf aus, wo bis 2024 Tausende Rebellen ausgebildet wurden. Auch die Türkei unterstützte den Umsturz durch Waffenlieferungen, logistische Hilfe für die Syrische Nationalarmee (SNA) sowie Geheimdienstinformationen.
Die Offensive begann Ende 2024 und führte innerhalb weniger Wochen zur Eroberung wichtiger Städte wie Aleppo und Hama. Die Syrische Armee wurde so überrascht, dass es kaum Gegenwehr gab.
Der Zeitpunkt der Eskalation kurz vor dem Amtsantritt von Donald Trump wirft den Verdacht auf, dass die Biden-Regierung gezielt ein weiteres Problemfeld für ihren Nachfolger schuf. Dies war bereits die Taktik von Obama zum Ende seiner Amtszeit, indem er über das Heimatschutzministerium einen tiefen Staat schuf, der während der gesamten ersten Amtszeit Trumps wöchentliche Meetings veranstaltete, in denen geplant wurde, jegliche Erfolge von Donald Trump zu torpedieren.
Am 8. Dezember erreichten die Rebellen Damaskus, woraufhin Assad nach Russland floh. Sein Sturz markierte das Ende der 53-jährigen Herrschaft der Assad-Familie.
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Israel vernichtet alles Syrische Militärgroßgerät
Israel verstand die neue Bedrohungslage durch einen neuen Islamischen Staat sofort und vernichtete umgehend den größten Teil der Syrische Militärkapazität bevor radikale Moslems darauf Zugriff nehmen konnten.
Innerhalb von 48 Stunden flog die israelische Luftwaffe über 250 Luftangriffe, die auf militärische Infrastruktur wie Panzer, Flugzeuge, Hubschrauber, Flugabwehrsysteme, Raketen, Munitionsfabriken, Geheimdiensteinrichtungen, Militärbasen, Waffenlager, Forschungszentren und Militärflugplätze abzielten.
Diese Operationen führten zur nahezu vollständigen Zerstörung der syrischen Marine und Luftwaffe. Ein israelischer Militärreporter berichtete, dass alles, was die syrische Armee über Jahrzehnte aufgebaut hatte, innerhalb kurzer Zeit zerstört wurde
Deutschlands Unterstützung für die neuen Machthaber
Unter seiner Führung wurde HTS von mehreren Ländern, darunter den USA, als Terrororganisation eingestuft. Die HTS beging in den von ihr kontrollierten Gebieten schwere Menschenrechtsverletzungen, darunter Folter, Hinrichtungen, Vergewaltigungen von Frauen und die systematische Unterdrückung von Minderheiten.
Trotzdem besuchte Außenministerin Annalena Baerbock Ahmed al-Scharaa umgehend, erkannte ihn als neuen Machthaber an und sicherte ihm Deutschlands Unterstützung zu. Unverzüglich ließ sie 110 Millionen Euro Steuergelder nach Syrien überweisen – offiziell für verschiedene Hilfs- und Aufbauprojekte. Inoffiziell gibt es in diktatorischen Staaten jedoch nur einen Empfänger von Hilfsgeldern.
Trotz Warnungen internationaler Beobachter setzte Berlin seine Hilfszusagen fort. Damit finanzierte Baerbock einen bekannten Terroristen, der dieses Geld natürlich auch für Waffen und die unvermeidlichen ethnischen Säuberungen, die nach jeder islamischen Revolution stattfinden, einsetzen würde.
Die ethnischen Säuberungen nach dem Putsch
Nur zwei Monate nach dem umstrittenen Besuch von Annalena Baerbock in Syrien und der Zusage finanzieller Hilfen begannen massive ethnische Säuberungen durch die neuen Machthaber. Berichte zeigen, dass besonders alawitische und christliche Gemeinden systematisch vertrieben oder ermordet wurden. Tausende Menschen suchten Zuflucht auf einem russischen Militärflughafen, während die deutsche Regierung keinerlei Hilfe leistete. Trotz internationaler Proteste hielt Berlin an der Unterstützung für das neue Regime fest.
Die Brutalität der Truppen von Baerbocks Verbündetem kennt keine Grenzen. Ganze Familien und Dörfer werden ausgelöscht, Massenvergewaltigungen finden statt, die Opfer werden vor laufenden Kameras gedemütigt und gefoltert, Menschen werden hinter Pickup-Trucks zu Tode geschleift. Niemand mit Kenntnis dieser Region hat nach der Machtübernahme durch die HTS unter Ahmed al-Scharaa etwas anderes erwartet.
Nur die Ampelregierung musste im Rahmen der „feministischen Außenpolitik“ ethnische Säuberungen, Massenvergewaltigungen und Genozid unterstützen.
Mit der Finanzierung der Ukraine, der indirekten Unterstützung der Hamas vor und nach dem 7. Oktober und nun der Finanzierung der neuen Machthaber in Syrien hat die Ampelregierung in nur wenigen Jahren drei große Massenmorde mit einem Gesamtumfang von über 1,5 Millionen Toten durch deutsche Steuergelder unterstütz.